BGH Urteil – Kuckuckskind-Scheinvater kann leichter Unterhalt vom leiblichen Vater zurückfordern – Az.: XII ZB 385/17


Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe

Eine deutliche Erleichterung für Scheinväter

Karlsruhe – BGH – Kindesunterhalt – Rückforderung – Ein kleiner Silberschweif am Horizont ist dieses BGH-Urteil allemal. Es bleibt zu bedenken, dass die letzte Regierung (mit Heiko Maas als Justizminister) die Unterhaltsrückforderungen der Scheinväter auf maximal 2 Jahre begrenzen wollte. Der damalige Gesetzentwurf schwebt wohl weiterhin rum und könnte jederzeit wieder aufgegriffen werden.

BGH: In Höhe des Mindestunterhalts muss Leistung nicht belegt werden
Fordern Scheinväter den Unterhalt für ein Kuckuckskind vom leiblichen Vater zurück, müssen sie erbrachten Naturalunterhalt nicht

in Euro und Cent belegen. Zumindest kann dann der gesetzliche, unter anderem in der Düsseldorfer Tabelle aufgeführte Mindestbedarf für ein minderjähriges Kind angerechnet werden, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 14. November 2018, veröffentlichten Beschluss (Az.: XII ZB 385/17).

Damit kann sich ein Scheinvater aus dem Raum Hildesheim doch noch Hoffnung auf Rückerstattung von Unterhalt für ein Kuckuckskind machen. Der Zeitsoldat und später bei einem Versorgungsamt beschäftigte Mann hatte seit Mai 1975 für seinen „Sohn“ Unterhaltsleistungen erbracht. Er kam für fast das gesamte Familieneinkommen auf. Als die Ehe 1988 geschieden wurde, zahlte er für das Kind bis zu seinem Ausbildungsende im August 1992 monatlich 400 Mark (204,52 Euro) Unterhalt.

Als der Vater Ende 2014 Zweifel an der Vaterschaft hatte, ließen er und sein Sohn ein privates Vaterschaftsgutachten erstellen. Danach war die Vaterschaft des Mannes „praktisch ausgeschlossen“. Es stellte sich heraus, dass der Nachbar, ein Architekt, der das Haus des Ehepaares baute, der leibliche Vater ist. Der Scheinvater konnte die Vaterschaft gerichtlich erfolgreich anfechten.

Von dem leiblichen Vater verlangte er nun den Unterhalt zurück, den er die ganzen Jahre für das Kind geleistet hat, insgesamt 42.400 Euro.

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle wies den Regressanspruch ab. Der Scheinvater habe noch nicht einmal konkret belegt, ob und in welchen Zeiträumen er zumindest den Mindestunterhalt für das Kind geleistet habe. Es fehlten zudem Angaben über die maßgeblichen Einkünfte zur Unterhaltsberechnung. Er habe trotz einer Rentenauskunft über den leiblichen Vater auch nicht berechnet, welche Unterhaltsansprüche sich daraus ergeben. … (hier geht es zum ganzen Artikel auf Juraforum.de)

Kuckucksmütter bleiben weiterhin unbelangbar …

Werbeanzeigen

Über Max Kuckucksvater

Seit Anfang 2011 weiß ich nun, dass mein Sohn aus erster Ehe nicht mein leiblicher Sohn ist. Da ich weder im Netz, noch irgendwoanders Hilfe fand, gründete ich dieses Blog. Dieses Blog verbindet Kuckuckskinder, Scheinväter, Väter und Kuckucksmütter untereinander, stellt Hilfsthemen bereit. Zusätzlich klärt es die Öffentlichkeit über den stattfindenden Identitätsraub und Betrug auf, damit wir in Zukunft dieses Leid verhindern können. Der obligatorische Vaterschaftstest ab Geburt (OVAG) ist das einzige Mittel, welches das Kind sicher vor der Fälschung seiner Identität bewahren kann. Seither entstanden sehr viele Kontakte und Freundschaften zu Scheinvätern, Kuckuckskindern und anderen Betroffenen sowie Unterstützern. Der Austausch mit ihnen half mir dabei, meine Trauer zu verarbeiten. Und: Ja, ich lebe tatsächlich in Kolumbien. Inzwischen sind meine Frau und ich stolze Eltern einer Tochter. https://www.facebook.com/max.kuckucksvater
Dieser Beitrag wurde unter - Recht, Deutschland, Kuckuckskind, Männerrechte abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu BGH Urteil – Kuckuckskind-Scheinvater kann leichter Unterhalt vom leiblichen Vater zurückfordern – Az.: XII ZB 385/17

  1. darkknightskingz schreibt:

    Einige dieser Punkte habe ich Q&A als Textdatei kurzmal abgehandelt. Ihr könnt euch den Text hier schauen, wenn ihr wollt:
    https://ufile.io/6rovw

    Und wenn der Text noch passt:

    F: Warum fremdgehen niemals gerechtfertig ist?
    A: Weil man sich geeinigt hat, treu gegenüber dem anderen zu sein.

    F: Alokohl gerechtfertigt fremdgehen?
    A: Gegenfrage: Gerechtfertigt Alkohol auch den Unfall mit einem Kind?

    F: Fremdgehen ist erlaubt aus diesem und jenem Grund….?
    A: Nein, wenn du dein Partner nicht liebst aus diesem oder jenem Grund, dann spricht darüber und
    wenn es nicht geht, dann lass dich scheiden. So einfach. Für die Erziehung der Kinder kann man sich einigen.

    F: Aber die Kinder sind dann Scheidungskinder?
    A: Lieber Scheidungskinder als Kinder von Ehebrecher und Ehebrecherin.

    F: Gesetze gegen Ehebrecher?
    A: Der Staat muss Sexualität regulieren, ansonsten macht jeder den Mist den er will
    und da ist klar, dass so etwas wie eine Familie eigentlich Humbug, weil wieso sollte
    jemand eine Familie mit jemanden gründen, wenn man überhaupt keine Vorteile aus
    der Ehe hat. Und vor allem die Ehe war schon immer ein Treugelübtnis.

    F: Sind eigentlich die Frauen nicht schuldig am Fremdgehen?
    A: Wer sagt eigentlich, das nur Männer fremdgehen. Das war mal in BRD.
    Jetzt gehen Frau genauso viele Frauen fremd. Aber Männer sind schweine,
    Frauen haben immer einen Grund. Natürlich…

    F: Warum bringen Fremdgeher immer neue Gründe?
    A: Es gibt viele Pseudogründe, die argumentativ nichts standhalten.
    Wer fremdgeht, der betrügt. Schluss. Aus. Ende.
    Natürlich bringen Männer wie Frauen nachdem sie fremdgegangen sind,
    die Gründe für den Betrug, niemals davor.
    Genauso wie Mörder nach dem Mord einen Grund bringen, den kein einziger
    Richter akzeptieren würde.

    F: Sollte man Fremdgehern vergeben?
    A: Man sollte sich überlegen, was Fremdgehen bedeutet. Jemand lässt sich willentlich in eine Situation ein,
    in der sie Geschlechtsverkehr oder GV-ähnliche Verhältnisse mit jemand anderem hat als mit dem festen
    Partner, dem sie treue geschworen hat. Sollte man nur ein Stück Ehre und Würde haben, dann sollte man
    nicht vergeben.

    Kuckuckskinder oder Paternity fraud

    F: Würden Sie einer Frau vertrauen, der sie betrogen hat in der Ehe und dir ein Kind untergeschoben hat?
    A: Eine Frau, die schon betrogen hat, ist eine giftige Schlange und wenn sie noch ein Kind unterschiebt,
    dann brauchen wir nicht zu diskutieren. Ich würde solch einer Person nichts mehr anvertrauen, lass
    sein vertrauen. Aber die Gesetzgebung gibt einer Person, die solche Arglist (anders kann man das nicht nennen)
    begeht den Vorrang, was unglaublich ist.

    F: Zwei Jahre Regress für Scheinväter. Ist das Gerecht?
    A: Gegenfragen: Hat der Scheinvater auch nur zwei Jahre gezahlt?
    Das ist unglaublich, was mit dem Gesetz abgeht.
    Die Frau wird nicht mal als Täter angesehen, obwohl sie die Betrügerin in Person ist.

    F: Widerlegung des Argumentes der “Soziale Vaterschaft ist wichtiger als Biologische Vaterschaft”.
    A: Soziale Vaterschaft ist ein so ziemlich durch Justiz erfundenes Wort und durch Feministen
    hochgepushtes Wort. Männer sollen kein Neid haben und sich alles ergehen lassen und natürlich
    zahlen. Frauen haben das Problem gar nicht. Es ist ihr Kind zu 99,99% (Vertauschungen im Krankenhaus sind die 0,01%)

    F: Widerlegung des Argumentes “Vaterschaftstest zerstören Vertrauen/Familien/Kindesleben”.
    A: Nicht der Vater, der den Vaterschaftstest macht zerstört oder macht was ungerechtes,
    im Gegenteil, die betrügenden (cheating) Ehefrau zerstört. Der Vater der nur die Wahrheit
    wissen will, ist nur Pathologe der eigenen (ehemaligen) Beziehung.
    Ich würde mal wissen, was Frau Peggisch sagen würde, wenn sie einem Pathologen sagen würde,
    das er die Leiche schändigt, obwohl er nicht der Mörder ist. Dümmstes Argument, das je
    aus dem Mund einer Frau rauskommen konnte.

    F: Widerlegung des Argumentes “In gerade mal 1 von 10 Fällen ist Verdacht gerechtfertigt?”
    A: Nette umspielung für 10% der Geburten sind Kuckuckskinder. Kausaler Zusammenhang in dem
    Fall wäre doch, dass mindestens 10% der Frauen und mehr fremdgehen.

    F: Soll es eine Vaterschaftsvermutung geben?
    A: Ich meine, wenn 51% der geborenen Kinder Kuckuckskinder sind, wird vielleicht die Politik mal
    schauen ob man tatsächlich vermuten sollte, dass der Vater der eigentliche Vater des Kindes ist.

    F: Widerlegung des Argumentes von Peggi Liebisch “Es ist was typisch männliches die biologische Vaterschaft zu klären.” – Argument 1
    A: Schwachsinn. Fragen Sie mal eine Mutter, ob das Kind von ihr ist oder von jemand anderem. Natürlich werden
    “typischerweise” Männer die biologische Abstammung klären, die Mutter ist es eigentlich 99% die Mutter,
    für die Mutter stellt sich niemals die Frage. Wie sagt ein Spruch:”Mommie’s Baby, daddy’s maybe”

    F: Widerlegung des Argumentes von Peggi Liebisch “Es ist was typisch männliches die biologische Vaterschaft zu klären.” – Argument 2
    A: Schwachsinn. Fragen Sie mal eine Mutter, dessen Kind im Krankenhaus vertauscht worden ist, ob sie damit klar kommt.
    Ich glaube, da würde jede Mutter ihr eigenes (biologisches) Kind wollen und das natürlich zurecht.
    Typisch Frauen, halt.

    F: Widerlegung des Argumentes von Peggi Liebisch “Spielt keine Rolle alles heutezutage, es gibt immer Patch Work Familien”
    A: Ja fragen Sie mal nach Frau Peggi, ob die Väter für ihr Kind in der Patch Work Familie zahlen.
    Ach, seine Sie doch mal ehrlich. Der Vater ist der beste Zahlmeister, die sie als Feministen melken können.
    Und vor allem wollen die wenigsten Menschen eine Patch Work Familie, sie sind finanziell und situationsgemäß dazu
    genötigt.

    F: Widerlegung des Argumentes von Peggi Liebisch “Es ist Rückständig, dass man sein eigenes Kind hat.”
    A: Klassisch Drecksfeminismus. Man ist also Rückständig, wenn man darauf besteht, dass die Frau
    treu ist und sich nicht von ihrem Liebhaber besamt. Und man ist auch Rückständig, wenn man
    nicht von seiner Frau belogen wird bei einem der wichtigesten Fragen
    (weil wenn sie nicht lügen würde, dann könnte man direkt anfechten, dann würde es die Debatte ja nicht geben.).

    F: Widerlegung des Argumentes “Wer seine Eifersucht nicht in Griff bekommt, der soll es mit einer Therapie versuchen.”
    A: Erst einmal googlen, warum Männer wie Frauen Eifersucht haben und warum Menschen das überhaupt haben, wofür es gut ist, dann weiterreden.
    Zweitens: Das ist unglaublich. Man ist schon ein Kontroll Freak (der seine Eifersucht in Griff bekommen soll und sogar Geisteskrank),
    wenn man darauf besteht, dass man von seiner festen Partnerin erwartet, dass das Kind von sich selbst ist. Good Bye Deutschland.

    F: Widerlegung des Argumentes “Vaterschaft ist eine Geschenk, nimmt es einfach an.”
    A: So ziemlich das dümmste, was aus dem Rachen einer Frau rauskommen kann. Man soll nicht hinterfragen und der Sklave der Ehefrau/Partnerin
    werden und alles mit sich ergehen lassen und dem Willkür der Ehefrau und seiner Liebhaberin überlassen sein. Nee danke, das Geschenk
    könnt ihr behalten.

    F: Wer soll für alles zahlen, wenn die Wahrheit ans Licht kommt. Der Staat hat viele Schulden.
    A: Es soll der zahlen, der für diesen Mist verantwortlich ist. Zuerst die Ehefrau, dann ihr Lover und dann der Staat,
    der alle Gesetze zum Schutz der Familie abgesetzt hat. Nicht der Scheinvater, weil er hat nichts getan.

    Mit grüßen

    Darnknight Kingz

Was ist Deine Meinung?

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.